Zahlreiche Anhänger der parteiübergreifenden Bewegung aufstehen aus vielen Teilen Niedersachsens haben sich am Samstag, dem 01.Juni 2019, zu einem gemeinsamen Kongress getroffen, um über die Ziele, Erwartungen und Möglichkeiten der Bewegung in Niedersachsen zu beraten. Ein Reboot war angesagt. Nach schwierigen Anfängen der bundesweiten Sammlungsbewegung aufstehen, die für die prominenten Gründungsaufrufer erhebliche Belastungen mit sich brachten und zum weitgehenden Rückzug der hervorragendsten Mitstreiter führten (bekanntestes Beispiel ist der gesundheitsbedingte Rückzug von Sahra Wagenknecht), hat sich der Trägerverein auf Bundesebene vollständig reformiert und wird mit einem jungen, dynamischen Team nun eine Intensivierung der zunächst ins Stocken geratenen Bewegung angehen.
Wolfgang Zarnack, selbst ein geborener Niedersachse, hatte als neuer Vorstand des bundesweiten Trägervereins von aufstehen zu unserem Kongress eine Videobotschaft gesandt, in der er die Notwendigkeit und die Chance betonte, in Bewegung zu bleiben und politische Veränderungen zu erreichen.
In fünf thematischen Arbeitsgruppen wurden auf dem Kongress Strategien diskutiert sowie Forderungen formuliert, die dann nachfolgend dem Plenum vorgestellt und dort diskutiert wurden. Den größten Raum nahmen dabei die Ergebnisse der Arbeitsgruppen Organisation und Soziale Gerechtigkeit ein. Aber auch die Gruppen Umwelt, wie auch Frieden wussten sich der Wichtigkeit ihrer Themen entsprechend einzubringen. Die Ergebnisse können sich wirklich sehen lassen, sind jedoch von einigem Umfang, so dass hier nur eine kurze, zusammenfassende Tendenz vorgestellt werden kann. Die ausführlichere Darstellung kann über die angegebenen Links auf unserer Webseite eingesehen werden.
Die vollständige Videoaufzeichnung der Arbeit im Plenum findet sich unter dem Link: https://youtu.be/jpk1PsaerWo
-
Arbeitsgruppe Organisation
Es wurden konkrete Planungen in die Wege geleitet, um eine Landesstruktur für Niedersachsen zu bilden. Ziel ist es, für Niedersachsen ein Vernetzungskonzept zu bilden, wie es in den Ländern Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und anderen Bundesländern schon realisiert oder weitgehend begonnen wurde. In den regionalen Gruppen soll dazu die im Plenum beschlossene Empfehlung erörtert werden, eine niedersächsische Organisationsgruppe aus Vertretern der regionalen Gruppen sowie einen eigenen niedersächsischen Trägerverein zu gründen.
Zudem hat die Gruppe einstimmig einen ehrenamtlichen Beauftragten bestätigt, der zentral die Verwaltung der vorhandenen E-Mail-Kontakte für Niedersachsen sowie den Aufbau der gemeinsamen Webseite übernimmt. Für diesen freiwilligen Einsatz danken wir Stiven Haseloh aus Oldenburg bereits jetzt.
-
Arbeitsgruppe Soziale Gerechtigkeit
Die Diskrepanz der großen Mehrheit, die immer einen großen Teil ihres Einkommens als Steuern und Abgaben gezahlt hat, während die Allerreichsten immer weniger beitragen, war hier das bewegende Thema. Es wurde ganz klar der Begriff des schädlichen Reichtums ausgesprochen und ein ganzes Bündel von konkreten Forderungen zur Behebung der offensichtlichsten Missstände formuliert, unter anderem der Einführung eines anzuerkennendem Existenzminimums, einer Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns, der Wiedereinführung der Vermögenssteuer und der Bekämpfung der Wohnungsnot.
Das Abschlussplenum hat der AG Soziale Gerechtigkeit den Auftrag gegeben, einen konkreten Aufruf bzw. ein Infoblatt als Angebot für die regionalen Gruppen in Niedersachsen zu erarbeiten. Edgar Schu aus Göttingen wird diese Ausarbeitung in Kürze vorlegen.
Einzelheiten unter <http://aufstehen-nds-aktiv.de/?page_id=297&view=topic&id=22>
-
Arbeitsgruppe Umwelt
Das Thema ist als aktuell ungeheuer dringlich erkannt und eine Kooperation aller umweltbewegten Organisationen als notwendig angesehen worden.
Um die Frage, einen "Klima-Notstand" durch eine Kommune auszurufen, können sich Aktions-Formen ergeben, um die kommunalen Möglichkeiten auf das Dringendste zu bündeln und Aufmerksamkeit zu gewinnen.
-
Arbeitsgruppe Frieden
Die Friedensgruppe betonte den inneren Zusammenhalt und die Beibehaltung von traditionellen Methoden wie Protestmärschen und Leserbriefen an die Medien, mit denen versucht wird, das Meinungsbild in der Breite zu beeinflussen. Eine Kooperation mit Fridays for Future ist ausdrücklich befürwortet worden.
-
Arbeitsgruppe Visionen und Programmatisches
Die Gruppe konnte sich, trotz oder auch wegen des Vorliegens von detaillierten Vorstellungen einzelner Protagonisten, nicht auf ein gemeinsames Ergebnis einigen.
Rezo, die unterstützenden 70 Youtuber und Fridays for Future haben uns gezeigt, wie fragil die selbstgerechte, parlamentarische Mehrheit der großen Koalition ist.
Nach diesem Kongress gilt es nun, die neue Dynamik zu nutzen und unsere Sammlungsbewegung aufstehen zu einigen, damit wir in den aktuellen, politischen Umbrüchen die Gunst der Stunde ergreifen können, um eine wirklich soziale, ökologische und gerechte Politik anzustoßen. Hierfür müssen wir an einem Strang ziehen und uns in der Öffentlichkeit mit unseren wichtigen Anliegen bemerkbar machen. Es reicht uns nicht, wenn uns nur kurzfristiges politisches Entgegenkommen und leere Versprechungen angeboten werden!
Wir wollen eine andere Politik,eine bessere Politik für die große Masse der Menschen in diesem Lande!
Mit herzlichen Grüßen
Lars Adolph
aufstehen
Regionalgruppe Hannover